Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlineshop
VERSTAERKTE-KUPPLUNG.DE
der Pieper Auto-Elektrik-Teile-Grosshandlung GmbH

§ 1 Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über den Onlineshop VERSTAERKTE-KUPPLUNG.DE geschlossenen Verträge zwischen Kunde und Herausgeber des Onlineshops. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen dem Kunden und dem Herausgeber schriftlich vereinbart wurden. Entgegenstehenden AGB wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Herausgeber des Onlineshops ist die

Pieper Auto-Elektrik-Teile-Großhandlung GmbH
Jenckestrasse 3-5
45145 Essen

Telefon: +49 201 8 74 49-0
Telefax: +49 201 8 74 49-16

Email: info@autoteile-pieper.de

Internet: www.autoteile-pieper.de

 
Geschäftsführer:
Frank Hartmann, Olaf Birkel

Sitz der Gesellschaft:
Essen, Amtsgericht Essen HR B 6828

Steuernummer:
FA Essen Süd: 112/5713/0476
Ust.IdNr.: DE 119817184

(im folgenden Pieper GmbH genannt)

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Angebote im Onlineshop sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, im Onlineshop Waren zu bestellen.

2. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, wenn er Waren im Onlineshop bestellt.

3. Die Pieper GmbH ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Werktagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Email. Nach unbeantwortetem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

§ 3 Preise und Zahlung

1. Alle angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer von derzeit 19%. Die ausgewiesenen Preise beinhalten nicht Kosten für Verpackung und Versand.

2. Durch die ständige Aktualisierung der Internetseiten der Pieper GmbH verlieren zu einem früheren Zeitpunkt gemachte Angaben bezüglich Preis und Beschaffenheit der Ware ihre Gültigkeit. Es ist der ausgewiesene Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden maßgeblich.

3. Die Bezahlung der Waren erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorauskasse oder bei Übergabe der Ware. Ausnahmen haben nur dann Gültigkeit, wenn sie zwischen der Pieper GmbH und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.

4. Bei vereinbarter Vorauskasse ist der Kunde verpflichtet, den in der Auftragsbestätigung ausgewiesenen Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Kalendertagen nach Zugang der Auftragsbestätigung zu bezahlen.

5. Wird keine Vorauskasse vereinbart und verlangt der Kunde Lieferung, erfolgt die Bezahlung im Wege der Versendung per Nachnahme.

§ 4 Leistung und Lieferung

1. Der Kunde kann bei Abgabe seines Angebotes grundsätzlich frei wählen zwischen Selbstabholung im Geschäftsbetrieb der Pieper GmbH oder Versendung der Waren an die von ihm zu benennende Lieferanschrift.

2. Alle Artikel werden, sofern ab Lager verfügbar und nur solange der Vorrat reicht, umgehend nach Auftragsbestätigung, bei vereinbarter Vorauskasse nach Zahlungseingang, zur Abholung bereitgestellt bzw. ausgeliefert.

3. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Bei vereinbarter Vorauskasse beträgt die Liefer-/Bereitstellungszeit im Allgemeinen 2 - 5 Werktage nach Erhalt des Rechnungsbetrags. Ansonsten beträgt die Lieferzeit im Allgemeinen 2 – 5 Werktage nach Auftragsbestätigung. Die Angabe der Lieferzeit ist unverbindlich, es sei denn, es gibt eine anders lautende schriftliche Vereinbarung.

4. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, wird der Kunde von der Pieper GmbH per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit informiert.

5. Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von der Pieper GmbH nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen die Pieper GmbH erhoben werden.

6. Ist der Kunde kein Verbraucher, sondern erwirbt er den Artikel für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald die Pieper GmbH den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert

§ 5 Verpackungs- und Versandkosten

1. Bei vereinbarter Lieferung sind die Kosten für Verpackung und Versand sowie etwa anfallende Kosten der Nachnahme vom Käufer zu tragen. Die anfallenden Kosten werden dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs im Internet vor Abgabe des Kaufangebotes verbindlich mitgeteilt.

2. Wenn der Käufer eine besondere Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die bestellten Waren Eigentum der Pieper GmbH (Eigentumsvorbehalt nach §§ 158, 449 BGB). Vor Eigentumsübertragung ist eine Verfügung bzw. Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Waren ohne ausdrückliche Einwilligung der Pieper GmbH nicht zulässig.

§ 7 Rücktritt

Die Pieper GmbH ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Kunden entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Kunden wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen. Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

§ 8 Gewährleistung

1. Die aus einem Mangel der Ware begründeten Ansprüche des Kunden gegen die Pieper GmbH richten sich, soweit nachfolgend nichts anderes vereinbart ist, nach den gesetzlichen Vorschriften.

2. Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer das Recht, als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung eines mangelfreien Kaufgegenstands zu verlangen. Die Pieper GmbH behält sich vor, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie unmöglich oder nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. In diesem Fall beschränkt sich der Anspruch des Kunden auf die andere Art der Nacherfüllung. Das Recht auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 2 zu verweigern, bleibt unberührt.

3. Offensichtliche Mängel der Ware sind vom Kunden innerhalb einer Ausschlussfrist von zwei Wochen ab Erhalt der Ware gegenüber der Pieper GmbH in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) anzuzeigen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Nach Ablauf der Frist sind etwaige Gewährleistungsansprüche insoweit ausgeschlossen.

4. Ein Kunde, der nicht Verbraucher ist, sondern den Artikel für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit erwirbt, verpflichtet sich darüber hinaus, die Ware unverzüglich nach Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen umgehend die Pieper GmbH darüber in Kenntnis zu setzen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Sollte der Kunde zu einem späteren Zeitpunkt feststellen, dass die Ware mangelhaft ist, so ist er verpflichtet, die Pieper GmbH sofort nach Entdeckung desselben zu informieren, anderenfalls gilt der Kaufgegenstand auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Diese Bestimmungen gelten nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde. Zur Erhaltung der Rechte des Kunden genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.

5. Als Mangel an der Ware zählen nicht Schäden, die der Kunde durch unsachgemäße oder vertragswidrige Behandlung verursacht hat. Ausschlaggebend für die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit sind die Angaben des Herstellers der Ware.

§ 9 Transportschäden

Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, müssen beim Spediteur/Frachtdienst reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit der Pieper GmbH Kontakt per E-Mail, Fax oder Post aufzunehmen. Damit ist keine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen verbunden.

§ 10 Haftungsbeschränkung

1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Pieper GmbH nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die Pieper GmbH oder eines ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinaus gehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Soweit die vertragliche Haftung der Pieper GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

2. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz oder einer von der Pieper GmbH gegebenen Garantie für die Beschaffenheit der Ware bleiben hiervon unberührt. Sofern die Pieper GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden gegenüber gewerblichen Kunden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

3. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an die Pieper GmbH auf Kosten derselben zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Die Pieper GmbH behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

4. Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre. Fristbeginn erfolgt mit Lieferung der Sache.

§ 11 Datenschutz

1. Die von dem Kunden übermittelten Daten werden von der Pieper GmbH ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen verwendet. Alle Daten werden streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste oder Hersteller bei Direktversand von dort) erfolgt nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist.

2. Im Übrigen werden die Kundendaten unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes, der Telekommunikationsgesetze sowie des Teledienstesdatenschutzgesetzes von uns gespeichert und verarbeitet. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

§ 12 Copyright

Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf der Onlineseite dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, die Eigenentwicklungen der Pieper GmbH sind oder von ihr aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne deren Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.

§ 13 Links

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Die Pieper GmbH distanziert sich deshalb hiermit ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf ihrer Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.

§ 14 Gerichtsstand

1. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Essen, sofern der Kunde Kaufmann ist und für die Streitigkeit nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.

§ 15 Schlussbestimmungen

1. Mit einer Bestellung werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Pieper GmbH anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

2. Die Pieper GmbH kann diese Vertragsbedingungen jederzeit ändern. In diesem Fall könnten die jetzt auf diese Bestellung anwendbaren AGB zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr abrufbar sein. Der Kunde hat die Möglichkeit, die aktuellen AGB jetzt als PDF-File zu speichern oder für seine Unterlagen auszudrucken.

 
Essen, den 01.01.2009

Pieper Auto-Elektrik-Teile-Großhandlung GmbH

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